Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG)

Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG)

Nach der Subprime-Krise im Jahr 2007, welche die ganze Welt erschütterte, führten die USA 2010 das Dodd-Franck-Gesetz ein, das ein erneutes Desaster auf den Finanzmärkten verhindern soll. 2012 führte dann Europa ein vergleichbares Gesetz ein. 
Und auch die Schweiz hat ein Finanzmarktinfrastrukturgesetz erlassen, um die Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit ihres Finanzplatzes nachhaltig zu stärken. Die diesbezüglichen Bestimmungen, die in verschiedenen Gesetzen verstreut waren, wurden aufgehoben. Jetzt beinhaltet ein einziges Gesetz die Normen, die den veränderten Marktverhältnissen Rechnung tragen. Ein Teil dieses Gesetzes ist am 1.1.2016 in Kraft getreten. Der zweite Teil soll am 1.1.2018 folgen.
 
Diese Gesetze bezwecken die einheitliche Regelung der Finanzmarktinfrastrukturen und des ausserbörslichen Handels mit Derivaten (1) (OTC (2)). Sie argumentieren, dass der bilaterale ausserbörsliche Handel mit Derivaten aufgrund seiner Undurchsichtigkeit Risiken beinhaltet. Um die Missbrauchsrisiken zu verhindern und den neuen Vorschriften bezüglich Transparenz zu entsprechen, muss künftig über eine Dritteinrichtung, die in der Schweiz «zentrale Gegenpartei» heisst, abgerechnet werden und eine Meldung an ein « Transaktionsregister» gemacht werden.
Alle börslichen und ausserbörslichen Derivatgeschäfte erfolgen nun über Abwicklungsplattformen. Das verhindert das Gegenparteirisiko, das heisst, wenn ein Markteilnehmer seinen Verpflichtungen aufgrund seines Ausfalls nicht mehr nachkommen kann. 
 
 

Auswirkungen auf die Pensionskassen 

Die Pensionskassen gelten als Finanzielle Gegenparteien. Jede Pensionskasse muss bestimmen, zu welcher Gegenparteikategorie sie gehört; sie wird aufgrund des Handelsvolumens zugeteilt. 
 
Im Prinzip gelten die meisten Pensionskassen als «kleine Finanzielle Gegenparteien», da ihre über 30 Arbeitstage berechneten gleitenden Durchschnittsbruttopositionen aller ausstehenden OTC-Derivatgeschäfte unter CHF 8 Milliarden liegen.
 
Bei einer kleinen Finanziellen Gegenpartei ist die für die Meldung an das Transaktionsregister zuständige Einrichtung die grosse Gegenpartei, das heisst die Bank.
Jede Pensionskasse muss mithilfe einer Gegenparteinummer, der sogenannten Legal Entity Identifier (LEI), identifiziert werden können. Die Schweizer Einrichtung, die diesen LEI-Referenzcode ausstellt, ist das BFS (Bundesamt für Statistik) in Neuenburg. Das BFS wird operationell sein, sobald seine Zulassung zum internationalen System GLEIF abgeschlossen ist, das heisst am 1. Oktober 2017. Es ist auch möglich, sich an ein LEI-System im Ausland statt an das Schweizer System anzuschliessen. Wir empfehlen jedoch den Anschluss an das Schweizer System über das BFS.
 
Herrn Philippe Massard unterstützt Sie selbstverständlich gerne bei den Vorkehrungen für die Zuteilung eines LEI-Codes. (philippe.massard@trianon.ch
 
Philippe Massard, Internal Control Expert